Guido Westerwelle. Von Dr. Rüdiger Werner
Dr. Rüdiger Werner
21.12.2010
„FDP im Umfragetief“ • „Ist Westerwelle noch zu halten?“ • „FDP-Politiker wendet sich gegen Westerwelle“ – dies sind nur einige der Schlagzeilen, die das Umfrage- und Stimmungstief der FDP beschreiben. Als Parteimitglied und kurz vor einer Kommunalwahl stellt man sich natürlich die Frage, wie man aus dem Umfragetief wieder herauskommt. Liegt es wirklich an Guido Westerwelle?
Jahrelang dümpelte die FDP in Land und Bund bei 4–7 %. In den 90er Jahren – Genscher und Graf Lambsdorff waren bereits Auslaufmodelle – wurde die Partei von so „charismatischen“ Politikern wie Klaus Kinkel und Wolfgang Gerhardt geführt. Parallel tauchte ein Generalsekretär auf, der anders war – jugendlicher, frischer, dynamischer. Das war vielen schon wieder zu sehr Spaßgesellschaft und zu wenig politischer Ernst. Dabei schaffte es Westerwelle trotz Big Brother-Auftritt, Kanzlerkandidat, Guidomobil und Co. auch in seinen politischen Aussagen oft, den Nabel der Zeit zu treffen, durch klare Statements und das Aussprechen teilweise unangenehmer Wahrheiten. So sehe ich es hauptsächlich als seinen Verdienst an, dass die FDP sich in seiner Amtszeit als Parteivorsitzender von 6,2 % (1998) über 7,4 % (2002) und 9,8 % (2005) auf 14,2 % (2009) verbessert hat (wobei das 2009er Wahlergebnis sicherlich auch etwas mit der Schwäche der Union zu tun hat). Der Rest ist bekannt: Noch nie hat eine Partei bei der Sonntagsfrage in einem Jahr fast 10 % der Stimmen verloren. Die FDP hat das geschafft.
Fehler Nr. 1: Es ist Finanzkrise und Rezession, die größte Kompetenz wird der FDP in Wirtschafts- und Finanzfragen zugestanden. Jeder hätte also erwartet, das der Vorsitzende der FDP mehr Kompetenzen für das Wirtschaftsministerium einfordert und sich dann als Wirtschaftsminister in der Krise profiliert. Stattdessen wandelt er auf Genschers und Kinkels Spuren und schnappt sich das Außenministerium – ohne große Erfahrungen, ohne Profil auf diesem Gebiet, so dass selbst die eigenen Wähler sagen: eine totale Fehlbesetzung!
Fehler Nr. 2: Die Prioritäten der Wirtschafts- und Finanzpolitik sind in einer Rezession andere als im Aufschwung. Forderungen, die vorher Stimmen gebracht haben, stoßen jetzt auf Ablehnung. Hierfür zeigte der Wähler mehr Gespür als die handelnden Politiker, besonders die der FDP. Ein bisschen weniger „niedrig“, ein bisschen mehr „einfach“ und „gerecht“ hätten der FDP gut getan.
Fehler Nr. 3: Warum die FDP bei den Koalitionsverhandlungen ein Ministerium übernommen hat, dass sie vorher eigentlich abschaffen wollte (Entwicklungshilfe), bleibt ihr Geheimnis. Und warum ein hoffnungsvoller Jungpolitiker (Rösler) ein Ministerium haben wollte, mit dem man nichts gewinnen kann, wo man sich schon nach kurzer Zeit zwischen leeren Kassen und starken Lobbyverbänden verbraucht, kann ich auch nicht nachvollziehen.
Der Rest erinnert an die Fußball-Bundesliga. Erst stimmen die Ergebnisse nicht, dann schießt sich die Presse auf einen ein, alles was vorher gut war, wird nun infrage gestellt, der ganze Verein wird schlecht geredet und am Ende wird lautstark ein Trainerwechsel gefordert, zuerst indirekt durch die Medien, anschließend direkt durch einige eigene Anhänger. Dabei trifft den Trainer immer nur eine Teilschuld. Fakt ist: ein Trainer kann so gut sein wie er will, wenn er erst einmal medial auf der Abschlussliste steht, ist er langfristig nicht mehr zu halten. Ein bekanntes Opfer eines solchen Prozesses ist Edmund Stoiber. Anfangs äußerst populär und unbestritten einer derjenigen, die Bayern dorthin geführt haben, wo es heute steht: an der Spitze der deutschen Bundesländer, wurde er zum Schluss zur Witzfigur degradiert. Das gleiche Schicksal erleidet zurzeit Guido Westerwelle. Westerwelle polarisiert ähnlich, die meisten Wähler haben jetzt eine vorgefertigte Meinung, die man auch durch Kompetenz und fehlerfreies Arbeiten nicht mehr abändern kann.
Ich sage es nur ungern, weil ich ihn persönlich sehr schätze und ich in den Reihen der FDP keinen kompetenten Nachfolger sehe, aber die Zeit von Guido Westerwelle ist bereits mit 49 Jahren faktisch abgelaufen. Ich glaube nicht, dass ein Trainerwechsel wirklich erfolgversprechend ist, aber die FDP wird aufgrund des medialen wie parteiinternen Drucks nicht umhinkommen, diesen über kurz oder lang zu vollziehen.
Schade!
Dr. Rüdiger Werner
Marienstr. 19
21.12.2010
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