Rede gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer (R. Werner im Dezember 2022)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Die Vergnügungssteuer wurde am 20. März 2020 von der Stadtverordnetenversammlung gegen die Stimmen der FDP beschlossen und später wieder ausgesetzt, weil klar wurde, dass während […]
Rede zur Neufassung der Friedhofsatzung (R. Werner, Dezember 2022)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Ein Programmpunkt wie eine Neufassung einer Friedhofsatzung wird normalerweise einfach durchgewunken. Doch die FDP-Fraktion macht diesmal etwas, was Parlamentarier eigentlich viel häufiger machen sollten: wir […]
Einberufung der Brandschutzkommission
Die Brandschutzkommission ist ein sogenanntes Hilfsorgan des Magistrates und wird durch den Bürgermeister einberufen. Wann er das macht, liegt in seinem Ermessen. Die Erwartungshaltung liegt allerdings bei 2 Sitzungen jährlich. Klimawandel und die Umgestaltung der […]
Sachstand finanzielle Unterstützung der Stadt Rödermark für Tagespflegekräfte
In 10 der 13 Kreiskommunen bekommen Tagesmütter und -väter neben der Vergütung durch den Kreis einen direkten finanziellen Zuschuss durch die jeweilige Gemeinde. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher im Juli 2022 einstimmig beschlossen, ebenfalls einen finanziellen […]
Sachstand Klage Babenhäuser Straße
Zum Thema mögliche Rückzahlung der Fördergelder nebst Zinsen, die die Stadt für die Neugestaltung der Babenhäuser Straße erhalten hatte, hatte die FDP bereits fünfmal angefragt. Gefördert wurde die Erneuerung einer innerörtlichen Hauptverkehrsstraße, für die Tempo […]
Jährlicher Bericht zum Thema Freizeitflächen für Jugendliche
Die Stadtverordnetenversammlung hat im Dezember 2021 beschlossen, dass einmal jährlich über den Stand der Dinge bzgl. Freizeitplätzen für Jugendliche zu berichtet werden muss. Das Jahr 2022 ist um, ohne dass es einen solchen Bericht gab. […]
Dunkel war’s …
Keine Straßenbeleuchtung mehr – FDP hakt nach Viele Straßen und einige komplette Wohngegenden in Rödermark sind nachts seit einiger Zeit nicht mehr beleuchtet. Was sind die Hintergründe und kann an etwas dagegen tun?
Gewerbe-Verhinderungspolitik von Grün-Schwarz sorgt erneut für Enttäuschung
FDP besorgt über Rödermark Zukunft als Gewerbestandort / Abwanderung nach Dietzenbach Nun ist es (wieder?) passiert: Wie man der regionalen Presse1 2 entnehmen konnte, verlässt ein innovatives und erfolgreiches Unternehmen, dass in einem Zukunftsmarkt tätig […]
Der Bolzplatz Seligenstädter Straße und das Fehlen des gesunden Menschenverstands
In Rödermark gibt es zu wenig Plätze, wo sich Jugendliche ungestört aufhalten können. Einer der wenigen Plätze, wo dies möglich ist, ist der Bolzplatz an der Seligenstädter Straße in Ober-Roden. Dort gibt es einen Hartplatz […]
Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 4. Oktober 2022
Die FDP hatte zu dieser Stadtverordnetenversammlung 4 Anfragen sowie 2 Anträge gestellt. Die Tagesordnung enthielt 20 Tagesordnungspunkte, von denen letztendlich nur 5 beraten wurden. Das ist nicht zum ersten Mal so, sondern ein zunehmender Trend. […]