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Haushalt 2012

21.11.2012 FDP: Städtisches Defizit könnte bei ernsthaftem Sparwillen reell halbiert werden ! 71 Fragen und 35 Anträge – FDP nimmt Haushaltskonsolidierung ernst 9,5 Mill. € – so hoch ist das für 2012 geplante Defizit im […]

Transparenz in der Kommunalpolitik

Pressemeldung der FDP vom 16.01.2012 Liberale „Transparenz 2.0“ in der Kommunalpolitik FDP stellt ab sofort alle öffentlichen Dokumente der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung. Bereits vor einigen Jahren hat die FDP Rödermark einstimmig beschlossen, alle Fraktionssitzungen nicht […]
25.02.2014

Gymnasium

– Schule und Bildung – FDP: „Schulen in privater Trägerschaft bereichern die hessische Schullandschaft – Ersatzschulen werden durch die Gesetzesnovellierung nachhaltig gestärkt“ „Durch die unlängst von Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellte Novellierung der Hessischen Ersatzschulfinanzierung ist […]
25.02.2014

Der Kommunale Schutzschirm

Pressemeldung der FDP-Rödermark. Tobias Kruger – Kommunaler Schutzschirm -FDP: „Der Kommunale Schutzschirm – Schuldenabbau mit klarer liberaler Handschrift!“ Der Hessische kommunale Schutzschirm, mittlerweile Landesgesetz, ist ein Meilenstein in der Entschuldung der öffentlichen Haushalte. “Dies wird […]
25.02.2014

Keine Grundsteuererhöhung

FDP: „Keine weitere Erhöhung der Grundsteuer!“ Liberale: “Schutzschirm: JA ‐ Weitere Grundsteuererhöhung: NEIN” Mit allergrößten Bauchschmerzen hat die FDP aufgrund der extremen finanziellen Nöte der Stadt der Erhöhung der Grundsteuer B zum Haushalt 2013 zugestimmt. […]
25.02.2014

Kindertagespflege

31.01.2012. FDP begrüßt Maßnahmenbündel der Landesregierung zum Ausbau der Kindertagespflege Land zahlt Bonus für neue Plätze bei Tagesmüttern und Tagesvätern Derzeit sind rund 3.100 Tagespflegepersonen, 3.024 Tagesmütter und 70 Tagesväter, in ganz Hessen tätig. Sie […]
24.02.2014

Deutsche Familienpolitik – Augen zu und durch?

Deutsche Familienpolitik – Augen zu und durch? – Von Dr. Rüdiger Werner Deutschland hat ein Problem. Ein großes gesellschaftliches Problem. Wir stellen Familienpolitik an oberste Stelle, pumpen Milliarden von Steuergeldern in die Familienförderung, die Vereinbarkeit […]
24.02.2014

Gewerbesteuer – noch zeitgemäß?

Gewerbesteuer – noch zeitgemäß? – Von Dr. Rüdiger Werner Viele Politiker fordern seit Jahren die Abschaffung der Gewerbesteuer. Einige, wie die von meiner Partei, weil sie die Wirtschaft entlasten wollen. Andere, weil sie Ungerechtigkeiten mit […]
24.02.2014

Gibt es einen Weg aus der Schuldenkrise?

Gibt es einen Weg aus der Schuldenkrise? – Von Dr. Rüdiger Werner (Vorbemerkung: dieser Blog ist in der Zeit vom 25. Januar bis zum 12. Februar 2014 entstanden. Mit der Veröffentlichung haben wir aus politischen […]