Darf das Infektionsschutzgesetz über dem Grundgesetz stehen?
In diesen Tagen gibt es nur ein Thema: Corona! Dies ist auch verständlich, denn noch nie in den letzten 75 Jahren hat ein Thema so stark in den Alltag jedes einzelnen eingegriffen wie diese Virus-Pandemie.
In den letzten Wochen haben auch die Politiker in Europa – der eine früher, der eine später – die Gefahr dieses Virus erkannt und haben sich mit Beschränkungen für ihre Bürger, mit Einschnitten in die persönliche Freiheit, überboten. All das, was eine Gesellschaft ausmacht, ist zurzeit nicht mehr möglich. Beschlossen wurden diese gravierenden Einschnitte über Verordnungen, nicht über Beschlüsse von gewählten Parlamenten mit vorangestellter Diskussion.
Bei der Bewertung der Maßnahmen muss abgewogen werden zwischen dem Recht auf Gesundheit, körperliche Unversehrtheit und den persönlichen Freiheitsrechten. Ich möchte in diesem Blog diese Bewertung aus Sicht eines Liberalen, dem seine persönlichen Freiheitsrechte sehr wichtig sind, vornehmen. Nicht beteiligen möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich an der immer stärker aufkommenden Diskussion der Abwägung zwischen körperlicher Unversehrtheit des Einzelnen und dem Gesamtwohl des Staates, wo wirtschaftliche gegen gesundheitliche Aspekte abgewogen werden müssen.