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Blogbeitrag

Warum ich gegen die komplette Abschaffung von Kindergartengebühren bin

Ein Blog von Rüdiger Werner, veröffentlicht am

Die hessische Landesregierung hat entschieden: ab dem 1.8.2018 sind die ersten 6 Betreuungsstunden in hessischen Kindertagesstätten für die Eltern von 3-6-jährigen Kindern kostenfrei. Bisher war das nur im letzten Kindergartenjahr der Fall. Einzelne Kommunen nehmen das zum Anlass, um die komplette Gebührenfreistellung für die Eltern zu fordern oder dies sogar einzuführen.
Ich möchte in diesem Blogbeitrag darlegen, warum ich das für den falschen Ansatz halte und gegen die komplette Freistellung der Eltern von den Betreuungskosten bin.

Ist-Situation: Kinderbetreuung größter Ausgabenpunkt für die Kommunen
Kinderbetreuung verursacht Kosten. Hohe Kosten. Die Kosten für Kinderbetreuung sind in den letzten 10 Jahren weitaus stärker gestiegen als die Lebenshaltungskosten. In manchen Kommunen haben sie sich verdoppelt.
Das hat mehrere Gründe: zum einen hat der Gesetzgeber die Standards mehrfach erhöht, insbesondere in Hinblick auf Gruppengröße und Betreuungsschlüssel, d.h. die Zahl der betreuten Kinder pro Erzieher hat sich verringert, wodurch bei gleicher Kinderzahl mehr Erzieher eingestellt und bezahlt werden müssen. Eine weitere Erhöhung des Betreuungsschlüssels erfordert die Inklusion von Kindern mit geistigen oder körperlichen Einschränkungen sowie die verstärkte Integration von geflüchteten Kindern ohne Sprach- und Kulturkenntnisse. Hinzu kommt im Rhein-Main-Gebiet der ständige Zuzug von erwerbstätigen Personen, die oft bereits kleine Kinder haben oder diese noch bekommen werden. Im Vergleich mit vor 10 Jahren steigen also auch die absoluten Kinderzahlen.

Der Mehrbedarf an Erziehungspersonal hat den Arbeitsmarkt leergefegt, es gibt zu wenig qualifizierte Erzieher, weshalb Arbeitgeber wie Gewerkschaft durch überdurchschnittliche Lohnerhöhungen Anreize schaffen wollen, diesen Berufsweg einzuschlagen. Die Lohnkosten für die Erzieher sind in der Kinderbetreuung der größte Posten.
Und natürlich ist ein ganz wichtiger Grund für die Verteuerung der stetig steigende Betreuungsbedarf der Eltern, gerade im U3-Bereich. Ob der berechtigte Wunsch nach Selbstverwirklichung oder die schlichte Notwendigkeit eines doppelten Einkommens – die Zahl der Familien, wo beide Eltern erwerbstätig sind, steigt stetig – und damit auch der Betreuungsbedarf. Z.B. werden Halbtagsplätze kaum noch nachgefragt, der Trend geht zur Ganztagsbetreuung.
Bei manchen Kommunen, wie z.B. Rödermark, sorgt das dafür, dass mittlerweile rund die Hälfte aller kommunaler Ausgaben in die Kinderbetreuung gehen.
Wer trägt die Kosten? Der Elternbeitrag, den die Eltern über die Kinderbetreuungsgebühren leisten, deckt weniger als 15 % der Gesamtkosten. Diverse Fördertöpfe, vor allem des Landes, z.B. für Inklusion und Integration, decken aktuell etwa den gleichen Anteil. Der Kostenanteil, der an den Kommunen hängen bleibt, liegt meist bei 70 % und mehr.
Jede Tariferhöhung, jede Erhöhung der Betreuungsstandards belastet Kommunen wie Rödermark sehr stark und verringert den finanziellen Spielraum für andere wichtige kommunale Aufgaben.

Grund 1: Wertschätzung für eine Leistung
Das führt mich zu meinem ersten Grund der Ablehnung der kompletten Freistellung. Die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder sollte für Eltern ein sehr hohes Gut sein und eben nicht als Selbstverständlichkeit betrachtet werden. Im Moment geben deutsche Eltern je nach Bundesland etwa 5-10 % Ihres Einkommens für Betreuungskosten aus. Auch wenn es weniger als 15 % der tatsächlichen Kosten sind, ist das schon eine deutlich spürbare finanzielle Belastung. Aber die gute Unterbringung ihrer Kinder ist es den Eltern Wert. Ich höre immer wieder von Eltern, ob zu der Zeit, als meine Kinder noch im Kindergarten waren oder auch heute, dass diese bereit wären, sogar noch deutlich mehr Geld zu bezahlen, wenn dadurch die Qualität steigen würde, wenn ihre Kinder noch besser auf das Leben vorbereitet werden würden. Den meisten Eltern ist der Inhalt wichtiger als die Kosten. Nicht allen, dass ist klar, denn eine ganze Reihe von Eltern hat sicherlich Probleme, die Betreuungsgebühren aufzubringen. Schon heute zahlt die Sozialkasse des Kreises die Gebühren von über 10 % der Kinder. Die genaue Zahl wurde für Rödermark schon mehrfach durch parlamentarische Anfragen erfragt. Sie hat sich – zumindest vor dem massiven Zuzug von Geflüchteten – in den letzten Jahren nicht erhöht.

Bei monatlichen Mehrkosten von rund 180 € (inkl. Essen) überlegen es sich manche Eltern schon, ob es die Ganztagsbetreuung sein muss oder ob sich ein Halbtagsplatz mit den eigenen Lebensumständen nicht auch kombinieren lässt. Fällt dieser Betrag weg, wird von vielen das Maximalangebot angenommen – ob es nun benötigt wird oder nicht. Es ist also davon auszugehen, dass bei einem kompletten Wegfall der Gebühren die Kosten für die Kommunen nicht nur durch die Übernahme dieses Elternanteils steigen (insgesamt zahlten die Eltern in Rödermark 2017 rund 1,5 Mill. €, davon zahlt das Land ab 1.8.2018 wohl rund 1,15 Mill. €, d.h. wir reden über mind. 350,000 € hypothetische Mindereinnahmen oder Mehrkosten für die Stadt), sondern auch durch eine weitere Erhöhung des Anteils an Ganztagsplätzen (Größenordnung schwer zu schätzen, vielleicht 20.000-50.000 € jährlich).
Was nichts kostet, ist nichts wert. Wenn etwas nichts kostet, umsonst ist, geht der Mensch verschwenderischer damit um. Man muss sich nur einmal anschauen, wie viel Speisen auf den Tellern in einem All-inclusive-Hotel zurückbleiben, und das mit einem Restaurant vergleichen, wo der Gast selbst zahlt, was er bestellt. Ein beschämend großer Unterschied. Die Wertschätzung des Produkts kommt auch mit der Bezahlung. Ein sich daraus ergebender, wesentlicher Aspekt ist: wenn ich für etwas bezahle, dann fühle ich mich auch im Recht, wenn ich Gegenleistungen einfordere, ich mische mich viel mehr ein, kontrolliere, fordere, was schließlich mit dafür sorgt, dass sich die Qualität des Produktes erhöht. Schmeckt in einem Restaurant das Essen nicht, ist das Fleisch nicht durch, dann beschwere ich mich in der Regel, lasse es zurückgehen, fordere eine adäquate Gegenleistung für mein Geld. In einem All-inclusive-Restaurant gibt es solche Beschwerden praktisch nicht, man hätte sich ja auch etwas anderes aussuchen können und hat ja nur indirekt dafür bezahlt. So jedenfalls meine Beobachtung.

All das sind Gründe dafür, dass ich immer dafür sein werde, dass ein gewisser Elternbeitrag geleistet werden sollte.

Grund 2: Erziehung und Bildung – unser wertvollstes Gut
Nun werden Argumente kommen wie: Aber für die Schule zahle ich doch auch nichts. Das ist richtig und soll auch so bleiben. Aber die Schule übernimmt Bildungsaufgaben, die die Eltern/die Familie in dieser Form nicht übernehmen können. Das ist in der Kinderkrippe und im Kindergarten nicht der Fall.
Am besten für die Zukunft gerüstet sind nach meiner Auffassung Kinder, die vormittags in den Kindertageseinrichtungen ihre Sozialkompetenz entwickeln und soziale Kontakte aufbauen und an den Nachmittagen von der Familie individuell betreut, gefördert und erzogen werden. Diese ideale Ausgangsposition haben heute leider nur noch wenige Kinder, da Familien über den Globus verstreut leben, oft beide Eltern ganztags arbeiten müssen und auch die Kompetenz, die eigenen Kinder zu fördern und zu erziehen, bei vielen Eltern leider nicht mehr in ausreichendem Maße vorhanden ist. Dieses Vakuum der Förderung und Erziehung in vielen Elternhäusern muss heutzutage die Betreuungseinrichtung Kindertagestätte übernehmen, die damit zur Erziehungs- und Bildungsstätte wird. Die Frage ist: kann sie das leisten? Reicht das, was unsere Kindertagesstätten heute anbieten, aus?

Die Antwort, die vielen Politikern und Erziehern nicht gefallen wird, lautet eindeutig: nein!
Um das zu erklären, muss ich etwas weiter ausholen.
Deutschland ist ein hochentwickeltes Land mit wenig Rohstoffen und relativ wenig Platz für relativ viele Menschen. Die Welt ist trotz Trump und andere Spinner eine globale geworden, alles hängt mit allem zusammen, steht miteinander im Wettbewerb. Das wird auch in Zukunft so bleiben und sich eher verstärken. Deutschland kann in diesen globalen Wettbewerb keine Rohstoffe einbringen, keine Energieträger, kann sich mit seinen Agrarprodukten kaum selbst ernähren und wird auch im Tourismus nie ganz an der Spitze stehen. Unser Rohstoff, um in diesem Wettbewerb bestehen zu können, ist Bildung. Gebildete Köpfe, die für Innovation und Entwicklung stehen. Darauf wird in Zukunft unser gesamter Wohlstand beruhen. Und deshalb habe ich auch etwas Angst vor der Zukunft, weil unser Bildungssystem diesen Rohstoff viel zu wenig fördert. Denn unser Bildungssystem hat viele Schwächen, hat nicht den Stellenwert, den es haben sollte. Trotz guter Ausgangslage mit Einnahmeüberschüssen haben die Koalitionäre in Berlin lieber die Transfergesellschaft gestärkt, in dem viele weitere Milliarden € permanent in unsere Sozialsysteme gepumpt werden. Für die Bildung wird hingegen weniger ausgegeben. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ist zwischen 2013 und 2017 zwar um 4 Mrd. € auf 17,6 Mrd. € gestiegen, sinkt aber 2019 leicht um rund 60 Mill. €. 6 Mrd. € davon gehen an die Bundesforschungsinstitute und die Bundeszuschüsse an die Länder für die Hochschulen bewegen sich in ähnlicher Größenordnung.
Da Bildung Ländersache ist, spiegelt der Etat des BMBF nur einen Teil der Medaille wider. Insgesamt gibt Deutschland 2018 rund 140 Mrd. € für Bildung aus. In Relation zur Bedeutung des Landes ist das immer noch deutlich zu wenig. 5,3 % des BIP gibt Deutschland aktuell aus, nötig wären meiner Meinung nach mindestens 7 %.

Wenn ich von mehr Geld für Bildung spreche, meine ich damit nicht, dass die Kommunen noch mehr belastet werden. Das wichtigste ist, ein komplett neues Finanzierungsmodell zu entwickeln, dass wesentlich mehr Geld als heute bereitstellt, den Kommunen aber wieder mehr Spielräume schafft, sich um ihre anderen, ebenfalls wichtigen Aufgaben zu kümmern, sie aber trotzdem mitbestimmen können.
Wie das Modell aussehen kann, kann ich nicht sagen, aber das neue Finanzierungsmodell ist Voraussetzung für das nachfolgend Gesagte.

Was sollte mit dem zusätzlichen Geld gemacht werden?
Kosten entstehen im Personalbereich und bei der Infrastruktur. Beides muss verbessert werden.
Im Personalbereich gibt es zurzeit 2 wesentliche Probleme.
Zum einen kam der Bedarfsanstieg an Betreuungspersonal in den letzten 10 Jahren zu abrupt, als dass der Arbeitsmarkt das mit normalen Mechanismen auffangen könnte. Es fehlen geeignete Erzieher, der Markt ist schon heute leergefegt, auch ohne weitere Anhebung von Betreuungsschlüssel ist es nicht möglich, alle Stellen zu besetzen. Daraus ergibt sich ein weiteres, nicht minder schweres Problem. Normalerweise sucht sich der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer aus, dass heißt, unter allen Bewerbern wird er diejenigen auswählen, die die besten Vorleistungen erbracht haben und die seiner Meinung nach die höchstmögliche Arbeitsqualität garantieren. In einer Notsituation, wie aktuell dem akutem Arbeitskräftemangel, bleibt ihm nichts anderes übrig, als auch die Bewerber einzustellen, die er eigentlich für wenig bis nicht geeignet hält. Es ist daher davon auszugehen, dass heute in den Kindergärten vielleicht jeder Zehnte nicht dort arbeiten würde, wenn es mehr Auswahl auf dem Arbeitsmarkt gegeben hätte. Das geht zu Lasten der Qualität.
Zum anderen kommt der Inhalt der Ausbildung zum Erzieher aus meiner Sicht den gestiegenen Anforderungen an den Beruf nicht nach.

Auch die Infrastruktur vieler Kindertagesstätten ist nicht mehr zeitgemäß. In den 60er/70er Jahren erbaute Einrichtungen verfügen neben den Gruppenräumen in der Regel über viel zu wenig Differenzierungsräume, sind oftmals auch nicht für den Ganztagesbetrieb ausgelegt (z.B. fehlende Küche).

Kindertagesstätten von heute sollten längst nicht mehr nur Betreuungseinrichtungen sein, sie müssen sich zu Bildungseinrichtungen wandeln und den Rückzug vieler Eltern aus Förderung und Erziehung auffangen. Es wird zwar viel über frühkindliche Bildung geredet, aber die Umsetzung in der Praxis ist schwierig.

Was sollte geändert werden?
Grundschullehrer müssen Abitur haben und eine akademische Ausbildung nachweisen, Erzieher nicht. Wo ist der Unterschied im Aufgabenfeld? Sicherlich nicht im Inhalt der Lehre – für die Mathematik bis Klasse 4 muss man nicht unbedingt studiert haben. Wo ist heute der Unterschied im Aufgabenbereich und in der Verantwortung? Ich sehe keinen mehr, der den Gehaltsunterschied zwischen S8 und A12 rechtfertigt. Warum nicht also eine akademische Ausbildung auch für Erzieher, mit klarem Schwerpunkt auf Pädagogik und Psychologie, mit einer an das Referendariat angelegten Praxiszeit und dem Erwerb eines des Staatsexamens vergleichbaren Zertifikats? Das würde der gestiegenen Verantwortung entsprechen und muss natürlich entsprechend bezahlt werden. Und damit in Zukunft auch die Attraktivität des Berufs steigern.
Außerdem muss bei den vielfältigen Aufgaben in der Kita auch beim Personal eine Differenzierung her. Hier sträuben sich leider die Gewerkschaften. Aber ich bin der Meinung, der reine Betreuungsanteil an der Kita-Arbeit kann auch von dafür ausgebildeten Betreuern oder sogar Ungelernten übernommen werden. Diese Betreuer würde ich als Zusatzpersonal sehen, die den Betreuungsschlüssel für Erzieher nicht verändern.
Und man muss weiter differenzieren. Für manche Fälle reicht auch ein Pädagogikstudium nicht. Kinder kommen teilweise aus nicht funktionierenden Familien, haben massive Schwierigkeiten, sich in Gruppen zu integrieren. Daher sollte in jeder Kita auch ein Sozialpädagoge arbeiten.
Weiterer Bedarf entsteht durch die Inklusion von Kindern mit Beeinträchtigungen und durch Kinder aus anderen Kulturen, die der deutschen Sprache noch nicht mächtig sind. Hierzu muss es geeignete Qualifikationsmöglichkeiten für Erzieher geben, um diesen Anforderungen im Alltag gerecht werden zu müssen. Bei entsprechender zusätzlicher Vergütung.
Insgesamt würden diese Maßnahmen fast zu einer Verdopplung des Personals führen.

Dazu braucht es aber auch Anpassungen bei den Räumlichkeiten. Das mehr an Personal ermöglicht auch ein verstärktes direktes Beschäftigen mit dem einzelnen Kind. Diese Differenzierung braucht auch eine noch stärkere Differenzierung in den Räumen, Rückzugsräume, Einzelgesprächsräume, Lernräume für Kleingruppen, aber auch Rückzugsräume für das Personal. Nur so, mit diesem viel stärkeren Personal- und Raumeinsatz, wird es in Zukunft möglich sein, die Erziehung und Förderung der einzelnen Kinder so wahrzunehmen, dass diese die bestmöglichen Chancen haben, ihre Schulzeit erfolgreich zu bestreiten (auch hier müssten ganz massive Änderungen her; dazu an anderer Stelle mehr) und später ein selbstbestimmtes Leben zu führen – und das unabhängig von den Unterstützungsmöglichkeiten ihres Elternhauses.

Erwiesenermaßen ist die frühkindliche Phase prägend, Versäumnisse bei Förderung und Erziehung in dieser Phase sind später kaum noch auszugleichen. Diese prägende Phase wird immer mehr in die Hände der Kindertageseinrichtungen gelegt. Doch Finanzierungsprobleme, Personalfindungsprobleme und andere Komplikationen führen dazu, dass die Politik ihr Hauptaugenmerk darauf richten muss, überhaupt jedem Kind einen Platz anbieten zu können. Das wichtigste ist, das Kind ist irgendwie unter, mit der Konsequenz, dass unsere heutigen Kindertageseinrichtungen meist nur eine reine Betreuungseinrichtung sind und das Konzept der frühkindlichen Bildung nicht wirklich greift. Wenn hier nicht bald ein Umdenken stattfindet – und damit meine ich nicht Rödermark, sondern eher Berlin oder Wiesbaden – verspielen wir unsere Zukunftschancen im globalen Wettbewerb.

Unser gesamtes Bildungssystem hat massive strukturelle Probleme. Die beschriebenen im Kinderbetreuungsbereich sind nur ein Teil davon. Und diese Probleme löst man ganz sicher nicht dadurch, dass man dem Wahlvolk ein Geschenk macht, auf Elternbeiträge bei den Betreuungskosten verzichtet und glaubt, dadurch die Welt besser gemacht zu haben.

Dr. Rüdiger Werner
Rödermark, 3. Juni 2018

(Anm.: wie Sie beim Lesen meiner Blogs merken, bin ich ein Genderisierungsverweigerer. Ich habe weder die Zeit noch die Lust, alle Begriffe in jeder denkbaren Geschlechtsform auszudrücken. Wenn ich z.B. von Erziehern spreche, schließe ich damit weibliche Erzieherinnen, männliche Erzieher und alle Zwischenformen mit ein. Das ist nicht anti-feministisch, das ist pragmatisch. Man möge es mir nachsehen.)

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