Um auch bei absehbar wieder steigenden Inzidenzen den Betrieb der Kitas aufrecht erhalten zu können, ist die FDP der Meinung, dass man um mobile Luftreiniger, die mit UV-Licht Viren effizient abtöten, nicht herumkommen – insbesondere, da es für die Kleinkinder noch kein Impfangebot gibt und der Kreis für seine Schulen die Anschaffung von mobilen Luftreinigern beschlossen hat.
Trotz Skepsis vor allem in den Reihen der CDU wurde der Antrag am 21. September 2021 in einer modifizierten Form einstimmig beschlossen.
[Originalantrag], [Neufassung]
Kategorie: Antrag
Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten
Mit einem Prüfantrag wollen wir herausfinden, ob und welche Möglichkeiten es gibt, mit einem Förderprogramm den Rückbau von Schottergärten zu forcieren. Vorgärten ohne jegliche Bepflanzung haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Diese ökologischen Wüsten bringen viele Nachteile mit sich, u.a. sorgen sie für eine zusätzliche Aufheizung in der Stadt und erschweren die Versickerung und damit die Grundwasserneubildung.
Die nach der Ausschussdiskussion erstellte Neufassung des Antrags wurde am 6. Juli 2021 einstimmig angenommen. Den Änderungsantrag der Koalition, der den FDP-Antrag um einen Punkt ergänzt, nämlich eine Vorgartensatzung zu prüfen, haben wir abgelehnt.
[Originalantrag], [Neufassung]
Verkehrsberuhigung Rodaustraße und L3097
Änderungsantrag zum Antrag der Freien Wähler
Der Originalantrag der Freien Wähler forderte die Prüfung von konkreten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung entlang der Rodaustraße und der L3097. In wesentlichen Punkten entsprach der Antrag auch den Positionen der FDP. Allerdings waren einige Formulierungen unsauber und einem Punkt konnte so nicht zugestimmt werden. Daher stellten die FDP einen Änderungsantrag. Dieser wurde am 8. Juni 2021 einstimmig angenommen.
[Änderungsantrag]
Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz
Es soll ein regelmäßig tagendes Gremium geschaffen werden, an dem Landwirtschaft, Naturschutz, Jäger und Politik an einem Tisch sitzen und Probleme aus den Themenbereichen Landschaftspflege, Naturschutz, Klimaschutz, Flächenentwicklung, naturschutzrechtlicher Ausgleich etc. diskutieren können. So ein Gremium fehlt und ist aus Sicht der FDP dringend nötig, denn erstens ist miteinander reden besser als übereinander reden und zweitens ist kommt der Bewirtschaftung der Feldflur in Zeiten von Klimawandel und Artensterben eine immer größere Bedeutung zu.
In der Ursprungsfassung bereits am 2.6.2020 gestellt, nach mehrfacher Diskussion und fehlenden Erfolgsaussichten zurückgestellt, wurde der Antrag am 6. Juli 2021 einstimmig angenommen.
[Originalantrag], [Neufassung]
Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
Um in der Flächenplanung eine bessere Grundlage zu haben, soll das Potenzial einer Innenverdichtung abgeschätzt werden, d.h. konkret die Fragen beantwortet werden, wie viele Baulücken es innerhalb von Rödermark gibt und bei wie vielen Grundstücken ein Zweitbebauung möglich, aber noch nicht ausgeschöpft ist.
Nach intensiver Diskussion und Einarbeitung von Ergänzungs- und Änderungsvorschlägen wurde der Antrag am 6. Juli 2021 einstimmig beschlossen.
[Originalantrag]
Livestream aus der Stavo in Rödermark
Um eine bessere Teilhabe am politischen Geschehen in der Stadt zu gewährleisten haben wir zu Beginn der Wahlperiode erneut den Antrag gestellt, die Stadtverordnetenversammlungen in Zukunft live ins Internet zu übertragen.
Obwohl die Diskussion offener war als bei den letzten Versuchen, setzten sich am Ende wieder einmal die Bedenkenträger bei CDU und Al/Grüne durch. Da wir keine Chance sahen, für den Antrag jetzt eine Mehrheit zu erhalten, haben wir ihn vorerst zurückgezogen. Wir werden das Thema aber weiter begleiten und den Antrag sicherlich erneut zur Abstimmung stellen.
[Originalantrag]