Der FDP-Vorsitzende macht einen ungewöhnlichen Vorschlag für mehr Klimaschutz: Statt Milliarden in die Förderung erneuerbarer Energien zu stecken, sollte Deutschland lieber einen Bruchteil des Geldes in Bäume im Ausland investieren. Lesen sie weiter bei:
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Kategorie: Allgemein
Sommertour 2018
Hinweis an die mitfahrenden Gäste.
Bilder von mitfahrenden Gästen können nicht veröffentlicht werden. Es wurde vergessen, die Genehmigung zur Veröffentlichung einzuholen.
Der ehemalige Parkplatz zum Paramount-Park: Hier soll nach dem Willen der Stadtverordnetenversammlung in den nächsten Jahren ein Gewerbegebiet entstehen. Aus Sicht der FDP auch ein guter Platz für einen neuen, größeren Rewe-Markt.
Die große Ackerfläche dem der Bauschuttrecyclingfirma Rügemer auf dem Hainchesbuckel könnte ebenfalls zu einem Gewerbegebiet werden – wenn man sich mit der genannten Firma an den Tisch setzen würde und eine Kompromisslösung wirklich anstrebt.
Auf dem ehemaligen Schulgelände der aufgelösten Helene-Lange Schule entstand ein neuer Spielplatz für das Neubauviertel an den Rennwiesen – mit einem Wasserspielplatz ..
… und einem Klettergerüst mit Kletterwand
Zu einem richtigen Idyll hat sich der Gemeinschaftsgarten, bei dem 23 Gartenparzellen gemeinschaftlich bewirtschaftet werden, hinter der Turnhalle der heutigen Villa Kunterbunt entwickelt – Sitzgelegenheit inklusive.
Der Spielplatz Liebigstraße soll im Rahmen des Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ in den kommenden Jahren aufgewertet werden.
Der Kinderspielplatz an der Rodaustraße präsentiert sich trostlos – auch hier soll es im Rahmen des des Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ Verbesserungen geben.
Die Wege im Park am Entenweiher befinden sich in gutem Zustand – was man von den Sitzgelegenheiten nicht behaupten kann. Die Teilnehmer bemängelten auch die vielen überhängenden Äste.
Nach einem belebten Samstag ist der Platz hinter dem Badehaus (mal wieder) komplett zugemüllt.
Wenn Straßen im „Fränkischen Rundling“ grunderneuert werden, sollte sollte man einen einheitlichen Straßenbelag wählen. Weiterführung der rötlichen „rote Pflasterung“ wäre eine der Möglichkeiten.
Die Gartenstraße in Ober-Roden – bisher kein Spaß für Radfahrer. Ist hier Platz für eine Unterführung?
Für die Stadtverordneten Dr. Rüdiger Werner und Valeska Donners ist der Platz im Gleisdreieck hinter der Turnhalle der Trinkbornschule ideal, um hier einen Jugendtreffpunkt mit Basketballfeld zu errichten.
Das freut die Naturschützer: ein Stück frisch renaturierte Rodau im Neubaugebiet an der Rodau.
Hier wird bis Ende 2019 die Kita an der Rodau gebaut werden, die die Kita Motzenbruch ablöst.
Ob der Zeitplan noch zu halten ist? Noch ist hier Wiese und von Baubeginn für den neuen Kindergarten keine Spur
Zur späteren Verwendung. Straßen in Rödermark
Tabellen:
https://www.fdp-roedermark.de/Trans/2018/Strassen_in_Roedermark.xls
bzw.
https://www.fdp-roedermark.de/Trans/2018/Strassen_in_Roedermark.ods
In Spalte A sind die Straßennamen aufgelistet, sortiert nach Stadtteilen und Stadtvierteln.
In Spalte B findet ihr den Stadtteil.
In Spalte C stehen als Zusatzinfo die Anzahl der Wohngebäude, die der Straße zugerechnet werden, Stand 2016.
In Spalte D ist die Straßenlänge notiert, ausgemessen mit dem BürgerGIS. Die Abweichungen sollten nicht mehr als 20 m betragen.
In Spalte E ist die Straßenfläche in Quadratmetern aufgelistet. Dieser Wert beinhaltet auch die Bürgersteige sowie Pflanzkästen und in den Straßenraum integrierte Grünflächen. Ich habe jeweils die Fläche des die Straße umfassenden Flurstücks genommen. Kreuzungsbereiche sind meist nur einer Straße zugeordnet.
In Spalte F ist eingetragen, in welchem Zeitraum die Straße erstmalig fertig gestellt wurde. Da die genauen Erschließungsdaten in der Regel nicht bekannt sind, wurde hier einen Zeitraum angegeben, der meist nur geschätzt ist und sicherlich nicht in jedem Fall zutreffend ist. Auch gibt es viele Straßen, die nicht in einem Stück fertiggestellt wurden, sondern in einem manchmal Jahrzehnte umfassenden Zeitraum bebaut wurden.
Spalte G schließlich enthält eine Schätzung der Kosten für eine grundhafte Sanierung, berechnet aus der Quadratmeterfläche und dem Betrag von 185 €/qm, der von der Bauverwaltung schriftlich genannt wurde.
– Straßen mit dem höchsten Sanierungsbedarf gelb hervorgehoben.
– Grün sind die Straßen hervorgehoben, die noch keine 20 Jahre bestehen oder in diesem Jahrtausend bereits saniert wurden, für die also kein absehbarer Sanierungsbedarf besteht. Diese Markierung ist sicherlich nicht vollständig.
– Kursiv sind die Straßen markiert, bei denen es sich um Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen handelt. Die hier genannten qm-Werte beziehen sich nur auf die zur Straße gehörenden Fußwege oder Grünstreifen, für die die Stadt verantwortlich ist.
Anfragen der FDP zur kommenden Stadtverordnetenversammlung
Toilette am Bahnhof Ober-Roden
Am 07.12.2012 wurde der Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs in Ober Roden von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
DieserVerkauf erfolgte unter anderem mit der nachstehend genannten, im Beschlussvorschlag festgeschrieben Maßgabe.
Lesen Sie hier die ganze Anfrage zur Toilettenanlage im Bahnof Ober-Roden.
Edeka in Ober-Roden
Es verdichten sich aktuell die Hinweise aus verschiedenen Quellen dahingehend, dass die Firma Edeka derzeit mit Verve (erneut?) versucht, einen Edeka Markt in Rödermark zu realisieren. Wie es um diese Hinweise steht, versucht man mit dieser Anfrage zu erfahren.
Siehe hierzu auch die Pressemeldung der FDP: FDP begrüßt EDEKA-Interesse für einen Markt in Rödermark.
Termin und Tagesordnung der kommenden, ÖFFENTLICHEN Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen abschaffen.
Opposition im Landtag macht Front gegen Straßenbeiträge
[..] Die FDP-Fraktion will dafür die Hessische Gemeindeordnung ändern – die Pflicht für die Kommunen, Straßenbeiträge zu erheben, soll damit gekippt werden. Im Gesetz über kommunale Abgaben soll nach den Vorstellungen der Liberalen zusätzlich die „Soll“- in eine „Kann“-Regelung geändert werden. Quelle: OP-Online.
Wir berichteten auch bereits hier darüber. Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen
Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen
Problem Die Sanierung von kommunalen Straßen ist in der guten Haushaltslage vieler Kommunen nach langen Jahren wieder in den Fokus gerückt. Dadurch werden an vielen Stellen Baumaßnahmen vorgenommen, die zur Heranziehung der Anlieger entsprechend der örtlichen Straßenbeitragssatzung führen. Neben der steigenden Zahl der Straßensanierungen sind auch die Baukosten in den vergangenen Jahren stark angestiegen, sodass die Belastungen der Bürger entsprechend stark angestiegen sind, sogar oftmals zu sozialen Härtefällen führen. Gerade im ländlichen Raum widersprechen die erhobenen Straßenbeiträge allzu oft den Zielen der Dorfkernentwicklung, wenn sie die Belastungen für renovierungsaufwendige Gebäude zusätzlich in die Höhe treiben.
Darüber hinaus wurde in den vergangenen Jahren durch die Erlasse der Landesregierung der Handlungsspielraum für die Kommunen, selbst zu entscheiden, wie und ob sie Straßenbeitragssatzungen erlassen, weitgehend eingeschränkt. Die Kommunalaufsichten verlangen die Erhebung von Straßenbeiträgen und verknüpfen diese Forderung regelmäßig mit der Haushaltsgenehmigung. Damit ist die kommunale Selbstverwaltung stark reduziert und viele Kommunen werden gegen ihren Willen dazu gezwungen, eine Straßenbeitragssatzung zu erlassen. [….] Hier der gesamte Gesetzentwurf
Die SPD unterstützt den Gesetzentwurf der FDP
Frohes Fest und einen gesunden Rutsch ins neue Jahr.
Der FDP Stadtverband Rödermark und die FDP Fraktion Rödermark wünschen gemeinsam allen Rödermärker Bürger/-innen in Ober-Roden, Urberach, Waldacker, Messenhausen und auf der Bulau frohe Weihnachten, geruhsame Feiertage sowie einen guten und gesunden Rutsch ins neue Jahr 2018 …
18.12.2017 Offene Fraktionssitzung
An alle Bürger.
Einladung und Tagesordnung zur offenen Fraktionssitzung
Offene Fraktionssitzung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit darf ich Sie zur nächsten offenen Fraktionssitzung der FDP Rödermark einladen. Diese Fraktionssitzung findet am Freitag, den 10.11.2017, in der Gaststätte “Königlich Bayrische Stuben“ (Bachgasse 24 / Urberach) statt und beginnt um 19:30 Uhr.
Noch Fragen zum kommenden Straßenbeitrag?
Heute haben Sie die Möglichkeit ihre Fragen zu stellen.
Können Fragen nicht beantwortet werden, werden wir eine Anfrage an den Magistrat formulieren.
Abstimmungsverhalten der FDP beim TOP „Jahresabschluss 2016“
Presse – Handout der FDP Fraktion Rödermark
Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2017
Abstimmungsverhalten der FDP beim TOP „Jahresabschluss 2016“
Die FDP Rödermark kritisiert seit Jahren die schludrige Haushaltspolitik unter Bürgermeister Roland Kern. In den vergangenen 12 Jahren hat dieser den Schuldenstand der Stadt um 45 Mill. € aufgebläht. Ein wesentlicher Teil dieser Schulden wäre bei engagierterer Haushaltsführung und besserer Führungsqualität im Rathaus vermeidbar gewesen.
Die Liberalen sehen es auch nicht als Beweis guten Wirtschaftens, wenn am Ende das Minus kleiner ist als im Planansatz berechnet, denn im Haushaltsentwurf sind Jahr für Jahr mit Absicht jede Menge versteckte Reserven und Fettpolster eingebaut, die ein Amtsinhaber einer vergleichbaren Kommune in seinem Fall mit 1-2 Millionen € bezifferte. Unter diesen Voraussetzungen sind positive Abweichungen im Plan in einer Größenordnung von 600.000 € eher als Kritikpunkt denn als Erfolg zu sehen. Leicht durchschaubare Taschenspielertricks des Kämmerers bei der Haushaltsführung sind aus Sicht der FDP kein Zeugnis für solides Wirtschaften.
Die Ablehnung der FDP-Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt hat nichts mit dem ersten Teilsatz des Beschlussvorschlages zu tun. Die Ersteller des Jahresabschlusses leisten seit Jahren sehr gute Arbeit, an Zeitpunkt und Informationstiefe gibt es keinerlei Kritik. Ebenso darf die Ablehnung keinesfalls als Kritik am Rechnungsprüfungsamt der Stadt verstanden werden, dass in den Augen der FDP-Fraktion eine sehr gute und effiziente Arbeit leistet. Allein der zweite Teil des ersten Satzes des Beschlussvorschlages, die Entlastung des hauptamtlichen Magistrates, ist der Grund, warum die FDP ihre Zustimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht geben kann.
Es gibt keinen singulär benennbaren Punkt, der dem Beschluss zur Entlastung entgegenspricht, sondern eine Vielzahl von kleinen Haushaltsstellen, die in Summe und im Kontext mit der konsequenten Ablehnung der letzten Haushaltsentwürfe durch die FDP-Fraktion zum Entschluss geführt haben, der Beschlussvorlage nicht zuzustimmen und den hauptamtlichen Magistrat nicht zu entlasten.