Das peinliche Desaster wäre vermeidbar gewesen
„Thälmann“Weg kommt doch nicht. Nach dem Brechstangenbeschluss der Koalition nun der Salto rückwärts
Nicht ganz eine Woche ist es her, als die Grün Schwarze-Koalition in der Rödermärker Stadtverordnetenversammlung einen Antrag aus dem Büro des Bürgermeisters gegen jede (politische) Vernunft durchprügelte, nach welchem wenige Meter Weg am Festplatz in Urberach nach dem Demokratiefeind und Kommunistenführer Ernst Thälmann benannt werden sollten.
Diesem Brechstangenbeschluss der Koalition gingen eine sehr intensive Beratung in den Fachausschüssen sowie eine sachlich auf dem Fuße ein breiter Aufschrei in den Medien sowie in der Bevölkerung.
Bis in eine Hamburger Zeitung verschaffte sich Rödermark damit in Rekordzeit eine peinlich-traurige Berühmtheit. Der Karren wurde von Bürgermeister und Koalition mit Vollgas gegen die Wand gefahren – und nun, nicht einmal eine volle Woche nach der Fehlentscheidung, kommt die Rolle rückwärts. Der Magistrat empfiehlt jetzt einstimmig, den Benennungsbeschluss wieder aufzuheben und schwenkt damit auf die Linie der Opposition ein.
Eine richtige, aber leider sehr späte Einsicht (aber zugegebenermaßen besser, als gar keine Einsicht). Durch das deutliche Medienecho hat Rödermarks Ansehen – völlig unnötigerweise – schweren Schaden genommen. Einen Thälmann-Weg braucht in Rödermark und dem Rest der Republik keiner.
„Dass es für diese falsche und völlig unnötige Entscheidung keine politische keine Zustimmung der Opposition– sowie weiten Teilen der Bevölkerung – geben würde, sondern vielmehr hartes Contra“, stellt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner fest, „war spätestens seit der Ausschussberatung klar.
Es hat in der Folge für den Bürgermeister und die Koalition mehrere Gelegenheiten und Möglichkeiten gegeben, rechtzeitig und gesichtswahrend die Reißleine zu ziehen und die unsägliche Vorlage von der Agenda zu nehmen. Dies wurde zu unserem großen Bedauern unterlassen.“ „Stattdessen wurden“, ergänzt FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „alle Sachargumente koalitionsüblich vom Tisch gewischt und fernab jeder Logik mit der vorhandenen politischen Macht der Antrag durchgedrückt. Dem offenkundigen Eiertanz in der Begründung folgte, speziell und erschreckend bei der CDU, die blinde Fraktionshörigkeit – vermutlich bei vielen mit der Faust in der Tasche.“
Die FDP begrüßt die Kehrwende des Magistrates und fordert die Koalition auf, gleichsam für die Aufhebung des Wegebenennungsbeschlusses zu stimmen. Schaden für das Ansehen Rödermarks und die Kommunalpolitik ist bereits genug und leider komplett unnötig entstanden. Daher bleibt auch trotz der neuerlichen Entwicklungen in die richtig Richtung die Kritik der FDP am kopflosen Durchprügeln des Beschlusses durch die Koalition gegen jede Vernunft bestehen. (tk)
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Hinweis
&raqo; 28.05.2014 – Offene Fraktionssitzung der FDP-Rödermark.
» Bewertung Thälmann-Weg in der FAZ